AGB

AGB DiscoverE (Stand 13.12.2019)

​Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von DiscoverE, vertreten durch die Co-Founder Kai Fröhlich, Samuel Merkt, Jonas Schumacher und Katharina Schumacher, Adresse: Haid-und-Neu-Str. 7, 76131 Karlsruhe (im Folgenden „Anbieter“) zur Nutzung der DiscoverE Homepage, Community Plattform sowie Web App (im Folgenden “Angebote”).

Vorab

Bitte lesen Sie die Bestimmungen gründlich, bevor Sie unsere Angebote nutzen. Die AGB enthalten wichtige Hinweise zu Haftungsbeschränkungen und Schadenersatzverpflichtungen. Durch die Nutzung der Angebote stimmen Sie den hier aufgeführten AGB zu und erklären Sie 18 Jahre oder älter zu sein.

DiscoverE behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe oder wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist der Nutzeraccount weiterhin genutzt, so gelten die geänderten AGB als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. Sollte der Nutzer mit den geänderten AGB nicht mehr einverstanden sein, ist er dafür verantwortlich die Angebote nicht weiter zu nutzen und DiscoverE per E-Mail zur Löschung seiner hinterlegten Nutzerdaten aufzufordern.

Der Nutzer hat bei der Nutzung der Leistungen des Anbieters das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Für die Nutzung der Leistungen des Anbieters gelten die nachfolgenden AGB. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Nutzers wird hiermit widersprochen; sie werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil.

§ 1 Vertragspartner

Verträge werden zwischen DiscoverE und einzelnen Kunden (im Folgenden „Nutzer“) der Angebote von DiscoverE, geschlossen.

Nutzer im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter ermöglicht die Nutzung der sogenannten Community-Plattform sowie Web App (im Folgenden „Angebote), sowie der mit dieser Angebote in Verbindung stehenden Dienste (im Folgenden zusammen „Leistungen“). DiscoverE fungiert somit nur als Übermittler der Daten, die der Nutzer in den Angeboten hinterlegt hat.

(2) In den Leistungsumfang ist nur diejenige Person eingeschlossen, die sich als Nutzer in den Angeboten registriert hat. Das bedeutet, dass keine Gruppen (bestehend aus zwei oder mehr Personen) über einen Nutzer registriert werden können. Jedes Mitglied einer Gruppe muss sich einzeln als Nutzer registrieren. Neben dem Nutzer selber sind keine anderen Personen, die diesen begleiten, in den Leistungsumfang einbezogen.

(4) Der Anbieter ist für Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der Angebote veröffentlicht oder überträgt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Nutzer stellt dem Anbieter von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen und die dieser zu vertreten hat.

Rechte und Pflichten des Nutzers

(5) In keinem Fall hat der Nutzer das Recht, die Angebote selbst zu vermieten oder in sonstiger Weise zu unterlizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

(6) Rechteinhaber der Angebote selbst und der über diese abrufbaren Inhalte, die durch den Anbieter erstellt wurden, bleibt der Anbieter. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an den Angeboten, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Hiervon bleiben etwaige Rechte des Nutzers an den von diesen über die Web App verbreiteten Inhalten unberührt.

(7) Der Nutzer hat im Rahmen der AGB das Recht, ausschließlich unter Verwendung der Angebote einzelne Datensätze auf dem Bildschirm sichtbar zu machen und Ausdrucke zu fertigen.

(8) Der Nutzer darf durch die Nutzung der AngeboteWeb App ggfs. gewonnene Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau eigener Dienste oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwerten. Eine Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

(9) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Leistungen des Anbieters geschaffen werden, insbesondere im Hinblick auf die eingesetzte Hardware sowie sonstige Betriebssoftware, die Verbindung mit dem Internet und sonstigen Mobilfunkdiensten. Der Nutzer hat insbesondere auch eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Virenschutzsoftware einzusetzen. Der Anbieter haftet nicht für Virenschäden, die durch Einsatz einer entsprechenden Software hätten verhindert werden können.

(10) Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin
1. die Angebote weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sittenwidrigen bzw. rechtswidrigen Inhalten zu benutzen;
2. das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen, zu beachten; insbesondere dürfen keine Kinder– und Tierfotos sowie Fotos Dritter veröffentlicht werden;
3. im Rahmen der Kommunikationsmöglichkeiten keine Kettenbriefe und Junk-Mails zu versenden;
4. die Privatsphäre anderer zu respektieren, also keine verleumderischen, bedrohenden, Gewalt verherrlichenden, belästigende, schädigende, rassistische oder sonst verwerfliche Inhalte im Rahmen der Leistungen zu verbreiten;
5. Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken-, Patent- und sonstige Eigentums- sowie Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen.

(11) Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten.

Registrierung

(12) Der aktive Zugang zur Nutzung der Leistungen des Anbieters setzt eine Registrierung voraus, bei welcher der Nutzer seine aktuelle E-Mail-Adresse und ein Zugangspasswort auswählt und andere persönliche Daten angeben muss oder kann. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit den jeweils geltenden AGB des Anbieters ausdrücklich einverstanden.

(13) Ein Anspruch auf Zulassung zu den Leistungen des Anbieters besteht nicht. Insbesondere behält sich der Anbieter vor, die von den Nutzern bei der Anmeldung gemachten Angaben zu überprüfen und diesen ggfs. den Zugang zu den Leistungen zu sperren.

(14) Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei seiner Anmeldung zu tätigen sowie etwaige Änderungen seiner Daten dem Anbieter mitzuteilen. Für fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein der Nutzer verantwortlich.

(15) Mit der Anmeldung wählt der Nutzer ein Zugangspasswort. Das Zugangspasswort muss in jedem Fall geheim gehalten werden und darf nicht an Dritte, insbesondere nicht an Minderjährige, weitergegeben werden. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten, so hat er den Anbieter unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den von ihm angebotenen Leistungen zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Nutzers möglich. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

(16) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Zugangsberechtigung eines Nutzers zurückzunehmen bzw. die Registrierung abzulehnen, welcher die Leistungen des Anbieters rechtswidrig nutzt bzw. gegen diese AGB verstößt. Von einer Zurücknahme der Zugangsberechtigung bzw. der Ablehnung der Anmeldung wird der Nutzer vom Anbieter unverzüglich per E-Mail informiert.

(17) Falls der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus diesen AGB verstößt, ist der Anbieter, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang zu den Leistungen vorläufig ganz oder teilweise zu sperren. Hiervon wird dieser umgehend per E-Mail informiert.

§ 3 Datenschutz

Alle Informationen zu den von uns erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten sind den Datenschutzbestimmungen zu entnehmen.

§ 4 Gewährleistung

(1) Die seitens des Nutzers verwendeten Inhalte aus seinem Nutzerprofil sind für den Anbieter regelmäßig fremde Inhalte im Sinne des § 7 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Beschreibungen, Eigenschaften und rechtliche Zulässigkeit der von dem Nutzer hinterlegten Daten. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von dem Nutzer gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie der Identität und Integrität des Nutzers.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet oder über Mobilfunknetze kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewähr für technische Mängel, die nicht von ihm zu vertreten sind, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Leistungen.

(3) Der Anbieter kann auch nicht die jederzeitige Erreichbarkeit und sofortige Bearbeitung von Notrufen gewährleisten. Der Anbieter fungiert nur als Übermittler der vom Nutzer hinterlegten Daten an die Rettungskräfte.

§ 5 Haftungsbeschränkungen allgemein

(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen technischer Anlagen und Dienste, die nicht von ihm zu vertreten sind. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegende Leistung für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(2) Der Anbieter haftet nicht für die unterbrechungsfreie Nutzung des Webbrowsers des Nutzers, über welchen die Web App eingesetzt wird.

(3) Der Anbieter haftet im Allgemeinen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; dies gilt entsprechend für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen des Anbieters entstehen, ausgeschlossen, soweit im Folgenden nichts Abweichendes geregelt ist.

(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch den Anbieter. Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wird eine Kardinalpflicht lediglich leicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(7) Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte, die über die Web App abrufbar sind. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Inhalten ermöglicht wird, ist der Anbieter für diese nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen.

(8) Der Anbieter ist nicht dafür verantwortlich zu überprüfen ob die in der Web App angegebenen Koordinaten und Adressen zu Grundstücken oder Orten gehören, die betreten werden dürfen oder nicht. Private Grundstücke, (militärische) Sperrgebiete und ggf. weitere Gebiete dürfen regelmäßig nicht betreten werden. Der Anbieter haftet nicht bei Zuwiderhandlung. Der Nutzer alleine trägt die Verantwortung für die Überprüfung, welche Gebiete er betreten darf und welche nicht.

§ 7 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

(1) Die Parteien vereinbaren im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, wird als Gerichtsstand Kaiserslautern vereinbart.

§ 8 Salvatorische Klausel

Soweit eine oder mehrere Klauseln dieser Bedingungen unwirksam sind, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt, dass anstelle der unwirksamen Klausel eine Klausel als vereinbart gilt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel weitestgehend entspricht.